"Agnes-Miegel-Weg" in Bielefeld

Am 28.02.2008 wurde der „Agnes Miegel Weg“ in Bielefeld-Sennestadt, in „Nelly Sachs Weg“ umbenannt. »weiterlesen

Rabatz am 30. September in Paderborn besetzt

Seit Sonntag, 30. September 2007, ist in Paderborn das "Rabatz" besetzt. Es wird ein Freiraum in Paderborn für Kunst, Kultur und Politik. Das neue autonome Kulturzentrum befindet sich in der Bahnhofstraße 31 gegenüber der städtischen und kapitalistischen "Kulturwerkstatt".

Die Besetzerinnen und Besetzer brauchen dringend Unterstützung. Über ihre Aktivitäten berichten sie aktuell auf der Sonderseite: www.rabatz.org/


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Unterstützt die Soliarbeit für die von den 129a Verfahren Betroffenen

Die Soliarbeit für die von den 129a-Verfahren betroffenen kostet viel Geld. Deshalb sind wir auf Spenden angewiesen. Bitte spendet reichlich. Auch kleine und/oder regelmäßige Beträge sind gern gesehen.

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Audio-Mitschnitte der Veranstaltung "Ist jetzt alles Terrorismus?"

Am 30. Oktober informierten in der vollbesetzten Berliner Volksbühne Rolf Gössner, Christina Clemm, Fritz Storim und Roland Roth über die politische Dimension des Paragrafen 129a und die bedeutung des aktuellen Verfahrens. Zu der Veranstaltung kamen über 500 Interessierte. Die Vorträge wurden aufgenommen und können nun online auf http://einstellung.so36.net/de/378 angehört werden.

Presseerklärung der Verteidigung in den aktuellen § 129a-Verfahren („militant(e) gruppe (mg)“)

In einem seit 2006 von der Bundesanwaltschaft geführten Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nach § 129a Abs. 2 Nr. 2 StGB wurden in der Nacht 30./31.07.2007 drei der von uns verteidigten Beschuldigten wegen des Vorwurfes festgenommen, versucht zu haben, mindestens drei Lastkraftwagen der Bundeswehr auf dem Gelände der Firma MAN in Brandenburg in Brand zu setzen. »weiterlesen

Kriege beenden - Abschiebung abschaffen - Menschenrechte durchsetzen!

Demonstration am Abschiebeknast Büren Sonntag, 2. September 2007 um 12.00 Uhr - - Sonderseite: www.bueren-demo.de/
Das Recht auf die freie Wahl des Wohnortes gilt für die meisten Menschen auf diesem Planeten nicht. Dass die Wahrnehmung dieses Rechtes zunehmend auch militärisch verhindert wird, wird in den bürgerlichen Medien in der Regel verschwiegen. Der Krieg gegen die Flüchtlinge, der daraus entsteht, gehört zu den neuen Erscheinungen einer Kriegspolitik, die sowohl die stofflichen Ressourcen der Erde, wie auch die Arbeitskraft der Menschen für eine Minderheit der Weltbevölkerung in Anspruch nehmen will.Das Recht auf die freie Wahl des Wohnortes gilt für die meisten Menschen auf diesem Planeten nicht. Dass die Wahrnehmung dieses Rechtes zunehmend auch militärisch verhindert wird, wird in den bürgerlichen Medien in der Regel verschwiegen. Der Krieg gegen die Flüchtlinge, der daraus entsteht, gehört zu den neuen Erscheinungen einer Kriegspolitik, die sowohl die stofflichen Ressourcen der Erde, wie auch die Arbeitskraft der Menschen für eine Minderheit der Weltbevölkerung in Anspruch nehmen will. »weiterlesen

Bielefelder Staatsschutz verschickt Post

Der Bielefelder Staatsschutz verschickt zur Zeit Post an AntifaschistInnen, deren Personalien bei einer Blockade gegen den Naziaufmarsch in Minden am 17. Maerz 2007 aufgenommen wurden.
In diesen Briefen werden die AdressatInnen aufgefordert “Schriftliche Äußerungen als Beschuldigte(r)” zu machen. »weiterlesen

Repression in Zeiten des Krieges
Folter, Lager und repressive Strukturierung der Gesellschaft
Ein Diskussionsbeitrag zu den Antirepressionstagen in Bielefeld März 2007

Auch in einer kapitalistischen Gesellschaft kommt es immer wieder zu Widersprüchen und gesellschaftlichen Konflikten. Die Aufgabe des Staates ist es, diese Konflikte im Sinne der herrschenden Verhältnisse zu lösen. Eines seiner Mittel ist die Repression. Aus diesem Grunde sollte Repression uns alle angehen »weiterlesen